Markenrecht

Marken und geschäftliche Bezeichnungen sind für ein Unternehmen von großer Bedeutung und stellen häufig einen erheblichen Wert dar. Marken sind für den wirtschaftlichen Erfolg von Waren und Dienstleitungen und deren Abgrenzung vom Wettbewerb häufig unverzichtbar. Wir erarbeiten mit Ihnen das strategische Konzept zum Schutz Ihrer Marken und Unternehmenskennzeichen und vertreten Sie in Anmelde- und Widerspruchsverfahren vor dem deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), dem Bundespatentgericht, dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) und der World Intellectual Property Organization (WIPO). Im Falle einer Verletzung Ihrer Markenrechte vertreten wir Ihre Interessen sowohl außergerichtlich als auch, falls erforderlich, in gerichtlichen Eil- und Hauptsacheverfahren.

Schwerpunkte:

• Prüfung der Eintragungsfähigkeit Ihrer Marke, umfassende Beratung bei der Wahl der im konkreten Fall in Betracht kommenden Markenformen und Ausarbeitung von Waren- und Dienstleitungsverzeichnissen
• Prüfung der Eintragungsfähigkeit Ihrer Marke, umfassende Beratung bei der Wahl der im konkreten Fall in Betracht kommenden Markenformen und Ausarbeitung von Waren- und Dienstleitungsverzeichnissen
• Anmeldung von nationale Marken (DPMA) und Unionsmarken (EUIPO) sowie internationale Registrierungen von nationalen Marken und Unionsmarken (WIPO)
• Wahrnehmung Ihrer Interessen in Widerspruchs- und Beschwerdeverfahren vor dem DPMA und EUIPO
• Außergerichtliche und gerichtliche Durchsetzung Ihrer Marken- und sonstigen Kennzeichenrechte
• Veranlassung von Grenzbeschlagnahmen in Markenpirateriefällen
• Beratung in vertragsrechtlichen Fragen und Erstellung von Lizenzverträgen

Designrecht

Mit Hilfe des Designrechts kann die äußere, ästhetische Gestaltung eines Erzeugnisses oder eines Teils davon geschützt werden. Wir beraten Sie, wie Sie das Design Ihrer Erzeugnisse in Deutschland, in der Europäischen Union oder auch weltweit schützen können und vertreten Sie im Falle einer Verletzung Ihrer Designrechte.

Schwerpunkte:

• Prüfung der Schutzfähigkeit Ihrer Designgestaltungen und Beratung hinsichtlich der im Einzelfall in Betracht kommenden Schutzmöglichkeiten Ihres Designs
• Prüfung der Schutzfähigkeit Ihrer Designgestaltungen und Beratung hinsichtlich der im Einzelfall in Betracht kommenden Schutzmöglichkeiten Ihres Designs
• Anmeldung von nationalem eingetragenen Design (DPMA), von eingetragenen europäischen Gemeinschaftsgeschmacksmustern (EUIPO) und von IR-Designs nach dem Haager Abkommen (WIPO)
• Außergerichtliche und gerichtliche Durchsetzung Ihrer Designrechte
• Grenzbeschlagnahmeverfahren
• Durchsetzung Ihrer Rechte auf Messeveranstaltungen
• Beratung in vertragsrechtlichen Fragen und Erstellung von Lizenzverträgen
• Designüberwachung / Design-Monitoring

Wettbewerbsrecht

Das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) soll dazu beitragen, einen freien und unverfälschten Wettbewerb zu sichern und zu gewährleisten. Wettbewerbsrechtlichen Auseinandersetzungen liegen häufig Fälle irreführende Werbung aber auch von Produktnachahmungen zugrunde. Wir beraten Sie bereits bei der Ausarbeitung von Werbemaßnahmen, aber auch bei der Markteinführung von Produkt- und Packungsgestaltungen sowie bei der Erstellung und dem Betrieb eines Onlineshops zu Erfordernissen und Risiken aus wettbewerbsrechtlicher Sicht. Wir verfolgen wettbewerbswidriges Verhalten Ihrer Mitbewerber außergerichtlich und gerichtlich und verteidigen Sie gegen unberechtigte Abmahnungen von Mitbewerbern oder Verbänden.

Schwerpunkte:

• Umfassende Beratung bei der Ausarbeitung Ihrer Marketing- und Werbemaßnahmen und Überprüfung ihrer Vereinbarkeit mit den einschlägigen Vorschriften des UWG
• Rechtliche Überprüfung Ihrer Website und Ihres Onlineshops
• Überprüfung und Anpassung sowie Neuerstellung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) und Datenschutzerklärungen
• Außergerichtliche und gerichtliche Verfolgung von Wettbewerbsverstößen eines Mitbewerbers
• Abwehr von unberechtigten Abmahnungen oder gerichtlich geltend gemachten Ansprüchen von Mitbewerbern

Urheberrecht

In Fragen des Urheberrechts vertreten wir u.a. international renommierte Produktdesigner sowie Autoren. Wir beraten Sie bei der Verwertung Ihrer urheberrechtlich geschützten Werke. Zu diesem Zweck konzipieren, prüfen und verhandeln wir jede Art von Lizenzverträgen und sonstigen vertraglichen Vereinbarungen über eine Einräumung und Übertragung von Nutzungsrechten. Im Falle von Verletzungen Ihrer Urheberrechte, beispielsweise durch unzulässige Nachahmungen, vertreten wir Ihre Interessen sowohl gerichtlich als auch außergerichtlich.

Schwerpunkte:

• Umfassende Prüfung der urheberrechtlichen Schutzfähigkeit Ihres Werks und Bestimmung des konkreten Schutzumfangs
• Umfassende Prüfung der urheberrechtlichen Schutzfähigkeit Ihres Werks und Bestimmung des konkreten Schutzumfangs
• Erstellung, Prüfung und Verhandlung von Lizenzverträgen über die Einräumung und Übertragung von Nutzungsrechten
• Beratung und Vertretung bei Rechtsverstößen im Internet
• Gerichtliche und außergerichtliche Durchsetzung Ihrer urheberrechtlichen Ansprüche

Ihr Ansprechpartner:

Andreas Hauck (hauck@steinpichler.de)